Soforthilfe bei Durchsuchung

Gründe einer Durchsuchung Durchsuchungen erfolgen in der Regel durch die Polizei oder den Zoll und gehen nicht selten auch mit Verhaftungen einher. Außer in speziellen Fällen der sogenannten „Gefahr im Verzug“ muss einer Durchsuchung immer eine richterliche Anordnung – ein Durchsuchungsbeschluss – zugrunde liegen. Die Durchsuchung stellt nämlich einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Unverletzlichkeit […]

Neue Gesetzeslage zum Fahrverbot als Nebenstrafe

Das Fahrverbot als Nebenstrafe bei jeder Straftat möglich Seit dem 24.08.2017 können Gerichte bei Verurteilung wegen jeder Art von Straftat als so genannte Nebenstrafe ein Fahrverbot bis zu sechs Monaten verhängen. Die Begrenzung, nach der ein Fahrverbot nur für solche Straftaten verhängt werden konnte, die bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder […]

Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed – Strafbarkeit im Überblick

Beim Umgang mit (illegalen) Drogen ist Vorsicht geboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt so gut wie jede Art von Umgang oder Kontakt mit Drogen wie Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed usw. unter Strafe. Hierzu zählen grundsätzlich unerlaubter Anbau, Herstellung, Handeltreiben, Einfuhr und Ausfuhr (Schmuggel), sonstige Veräußerung, Abgabe und jedes andere sich verschaffen. Für jede dieser […]

Widerruf Bürgschaft nicht möglich

Bürgschaft (Bildquelle: @Pixabay) Entscheidung des Bundesgerichtshofs – Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen […]

Nächste Pflegereform soll den Eigenanteil für das Pflegeheim begrenzen

Pflegebedürftige in einem Pflegeheim müssen immer mehr Kosten selbst tragen. Der Eigenanteil ist auf durchschnittlich 2015 € pro Monat gestiegen, wie den Statistiken des Verbandes der Ersatzkassen entnommen werden kann. Es wundert daher nicht, dass die Stimmen aus der Bevölkerung immer lauter werden. Die Renten reichen vorne und hinten nicht aus, um das Pflege- oder […]

Toilettenpapier vs. gebrauchte IT-Hardware

Toilettenpapier vs. gebrauchte IT-Hardware Was lagert sich besser? Die Corona-Krise stellt uns weltweit vor große Herausforderungen. Eine davon ist das Phänomen der Hamsterkäufe. Auf der ganzen Welt, insbesondere aber Deutschland, horten Menschen plötzlich Toilettenpapier – aber wieso? Hierfür gibt es verschiedene Theorien im Internet. Menschen haben grundsätzlich das Bedürfnis etwas zu tun, um sich schützen […]

Mückengitter, Fliegengitter, Insektenschutz – 10 % Rabatt

Mückengitter, Insektenschutzgitter, bb insektenschutz, Rabatt, Winteraktion Winteraktion – Insektenschutzgitter – 10 % Rabatt – 1. Nov. 2020 bis 28. Feb. 2021 Mückengitter – 10 % Rabatt – Winteraktion bis 28. Februar 2021 Mückengitter mit 10 % Rabatt? Profitieren Sie von unserer Winteraktion vom 1. November 2020 bis 28. Februar 2021. Die Aktion umfasst unser gesamtes […]

Daten des RKI beweisen: Der Lockdown in Deutschland ist unnötig

SARS-CoV2-Erreger/ courtesy of: CDC Trotz Anstieg der Neuinfektionszahlen gibt es weiterhin keinen signifikanten Anstieg der Covid-19 Todesfälle. Der in Deutschland am 2. November 2020 in Kraft tretende Lockdown lässt sich aus epidemiologischer Sicht nicht begründen. Das gehe aus den neusten statistischen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die Statista täglich visualisiert, schreibt das Schweizer Covid-19 Nachrichtenportal […]

Lockdown Nr.2 – Die Gastronomie reaktiviert ihr Außerhaus- und Liefergeschäft

Take away and delivery Restaurants, Imbissbetreiber und Lebensmittelhändler reagieren pragmatisch auf die Lockdown Entscheidungen aus Berlin Für die Gastronomie und Hotellerie war der vergangene Mittwoch wohl ein Schlag ins Gesicht. Nach Monaten des Investierens und Nachjustierens der Anti Corona Maßnahmen wurden jegliche Bemühungen mit dem November Lockdown vom Tisch gewischt. So unverständlich wie diese Entscheidungen […]

Mit diesen Onlineevents durch den Corona-Winter

Zuhause bleiben, online Events erleben (Bildquelle: XING) Onlineevents bieten in der Corona-Situation eine Möglichkeit für Zerstreuung, Weiterbildung und virtuelle Kontakte. XING Düsseldorf bietet wöchentlich attraktive Online-Events Die nächsten Monate werden uns vor große Herausforderungen stellen: erneut müssen Kontakte zurückgefahren werden und die Outdoor-Aktivitäten sind durch herbstliche Kälte und Dunkelheit eingeschränkt. XING Düsseldorf bietet in der […]