OGH zum Bestandschutz von intabulierten Umwandlungen

(Bildquelle: @pexels) 1. Bestandschutz eingetragener Umwandlungen In seiner Entscheidung zu 6 Ob 210/19d greift der OGH das Thema des Bestandschutzes von eingetragenen Umwandlungen auf. Unsere Mitarbeiterin Hevidar Mahmud hat den Fall aufgearbeitet. 2. Sachverhalt Der Ausgangspunkt ist die verschmelzende Umwandlung der M***** GmbH (die „GmbH“) auf ihre Hauptgesellschafterin „W***** AG“. Diese vollzog ihrerseits im Jahr […]

Strom umsonst – mit Gravinergy – geht doch!

gravinergyag.com Strom mit Schwerkraft – keine Hexerei Wir haben einen Antrieb entwickelt, mit dem wir el. Strom überall, jederzeit, 100% CO2 frei und fast umsonst produzieren können! Mit nur 1 Solarzelle oder Autobatterie, ein ganzes Einfamilienhaus mit Strom versorgen! www.gravinergyag.com Der Antrieb kann an beliebigem Ort im oder um Haus aufgestellt und an die Elektroleitung […]

Strom kostenlos mit Gravinergy

Strom mit Schwerkraft mit Gravinergy-Antrieb Energie kostenlos mit Gravinergy-Antrieb überall! Gravinergy Antrieb Gravinergy AG hat ihren Gravinergy-Antrieb modifiziert und seine Pumpen eliminiert sodass er jetzt noch mehr Energie erzeugen und somit mehr Strom produzieren wird – umsonst! Durch den Ausschluß seiner Wasserpumpen ist es uns gelungen, seine Kraft um 6500% zu erhöhen, was einen enormen […]

Strom dank Schwerkraft wird Realität! mit Gravinergy-Antrieb! Beteiligung noch möglich

Strom dank Schwerkraft Gravinergy AG und schweizer Traditions-Spezialmaschinenbauer beschliessen Kooperation für den Bau der Gravinergy-Antriebe! Strom dank Schwerkraft wird Realität! mit Gravinergy-Antrieb Gravinergy und schweizer Spezialmaschinenbauer beschliessen Kooperation! Gravinergy AG und schweizer Traditions-Spezialmaschinenbauer beschliessen Kooperation für den Bau der Gravinergy-Antriebe! Nach Abschluß der Testphase von 3-4 Monaten soll auch die Serienproduktion gemeinsam gestaltet werden. STROM […]

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

(Bildquelle: ERGO Group) Gewerbe in der Mietwohnung: Ein Kündigungsgrund? Üben Mieter ohne Erlaubnis ihres Vermieters in der Wohnung ein Gewerbe aus, kann das ein Kündigungsgrund sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn durch entsprechende Werbung mit hohem Kundenverkehr zu rechnen ist. Eine behördliche Gewerbeanmeldung ändert daran nichts. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz […]

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

(Bildquelle: ERGO Group) Kleine Lackschäden an Einbauküche: Mieter haftet nicht Mieter müssen normalerweise für Schäden aufkommen, die sie an einer Mietwohnung anrichten. Es gibt aber Ausnahmen. Kleine Absplitterungen an einer lackierten Einbauküche sind eine solche Ausnahme, denn die Mieter können sie bei normaler Benutzung gar nicht vermeiden. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. […]

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

(Bildquelle: ERGO Group) Unterlassene Streukontrolle: Gewerblicher Winterdienst haftet Ein gewerblicher Winterdienst, der bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auf einem Supermarktparkplatz keine Glättekontrolle durchführt und nicht streut, haftet für die Folgen eines glättebedingten Sturzes. Denn der Winterdienst hat damit seine Verkehrssicherungspflicht vernachlässigt. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Amtsgericht […]

elunic vollzieht Umwandlung von GmbH in AG

Im Zuge einer konsequenten Strukturierung als Holding wurde die elunic GmbH mit Wirkung November 2018 in die elunic AG umgewandelt. Die Erbringung operativer Geschäftstätigkeiten erfolgt künftig ausschliesslich durch die Tochtergesellschaft elunic Systems GmbH. Die bestehenden Beteiligungsverhältnisse an anderen verbundenen Unternehmen wie die Starhunter GmbH, bleiben unverändert. Als Aufsichtsräte wurden durch die Hauptversammlung Johannes Mettler, Jörg […]

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht

Quelle: ERGO Group Alkoholkontrolle auf Privatparkplatz: Ist das zulässig? Die Polizei darf laut § 36 Absatz 5 der Straßenverkehrsordnung Autofahrer jederzeit kontrollieren – auch ohne besonderen Anlass. Allerdings bezieht sich diese Vorschrift auf öffentliche Straßen. Was aber, wenn sich die Beamten erst zur Kontrolle entschließen, wenn ein Auto bereits den heimischen Parkplatz ansteuert? In einem […]